Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liebe Kundin, lieber Kunde!

Bevor Sie sich anmelden, lesen Sie bitte unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit Stand vom 23.03.2006 durch. Durch das Absenden Ihrer Anmeldung erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind.

Diese AGB gelten zwischen der Wetter-Jetzt GbR, Hauptstraße 4, 14806 Locktow (kurz WJ) und Ihnen als Nutzer.

1. Geltungsbereich, Leistungsbeschreibung und Serviceinhalt

Grundlage des Vertrages sind die vorliegenden AGB, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Vertragsabschluss bei WJ anerkennen und bestätigen.

Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen.

Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den kostenpflichtigen Service und dessen Nutzung in seinem jeweils aktuellen Zustand.

WJ ermöglicht es dem Nutzer, im Rahmen seines kostenpflichtigen Angebotes (im Folgenden auch "Service") über das Internet gegen Entgelt automatisiert und manuell erstellte Prognosen zu kaufen und sodann lesen bzw. erfassen zu können.

Als Kaufpreis gilt der Betrag, der jeweils im Zeitpunkt der Veröffentlichung bzw. der Abrufbarkeit des Services ausgewiesen ist.

Ein Vertrag über die entgeltpflichtigen Services kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und WJ zustande, wenn der Nutzer sich auf den kostenpflichtigen Seiten mit seinen persönlichen Zugangsdaten einloggt.

Da die kostenpflichtig zur Verfügung gestellten Services zur Gruppe der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten gem. § 312 d Abs. 4, Nr. 3 BGB zu zählen ist, steht dem Nutzer kein Widerrufsrecht gem. § 355 BGB bzw. kein Rückgaberecht gem. § 356 BGB zu.

Der Service von WJ wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. WJ bietet des Weiteren Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an.

WJ ist berechtigt, seinen Service jederzeit - nach angemessener Vorankündigungsfrist einzustellen. WJ ist ferner berechtigt, seinen Service jederzeit einzuschränken, zu erweitern oder zu ändern.

WJ stellt die Services im üblichen Dateiformat auf einem Server zum Abruf durch den Nutzer zur Verfügung. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW ist der Nutzer selbst verantwortlich, dies ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.

WJ ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.

Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von WJ ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens WJ gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

WJ ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. WJ wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. WJ ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt.

Jede Änderung einschließlich der aktualisierten Version der AGB wird dem Nutzer per E-Mail zugestellt.

2. Nutzungszeiten

Der kostenpflichtige Service steht i.d.R. 24 Stunden täglich zur Verfügung (Betriebszeit).

Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

WJ ist berechtigt, soweit es im Interesse des Nutzers erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die WJ möglichst gering halten wird.

3. Zugangsberechtigung

Zunächst registriert sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske. Er muss einen Benutzernamen bestimmen und eingeben, welchen er selbst auswählen kann. Das Passwort wird ihm per eMail zugestellt. Es kann von ihm gemäß der technischen Vorgaben beliebig geändert werden.

Mit der Bestätigung der Angaben zum Angebot und Preis des Angebotes erhält der Nutzer die Zugangsberechtigung zu den ausgewählten Inhalten von WJ, die er nunmehr auf dem Bildschirm lesen oder sich ausdrucken kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar.

Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich.

4. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen

Der Nutzer darf den Service von WJ nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere: die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten; gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten; seinen Nutzernamen und das Passwort geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dieses WJ unverzüglich unter info(at)wetter-jetzt(punkt)de anzeigen.

WJ behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht ggf. den Zugang des Nutzers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder ggf. bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.

Der Nutzer hat WJ in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine schädigenden Handlungen entstehen können. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit WJ nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erhebt, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch WJ oder eines geringeren Schadens durch den Nutzer ausdrücklich vorbehalten.

Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich von WJ liegen, so muss der Nutzer dies unverzüglich gegenüber WJ rügen. WJ wird die Leistungen erneut zur Verfügung stellen. Erbringen WJ eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so kann der Nutzer von dem Vertrag zurücktreten; in dem Fall wird der ggf. bereits abgebuchte Betrag dem Nutzer wieder gutgeschrieben.

Gegen Ansprüche von WJ kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

5. Nutzungsumfang

Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Services, stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich WJ zu.

Der Nutzer ist berechtigt, gegen Entgeltzahlung den jeweils zur Verfügung gestellten Service zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z. B. Ausdruck von Prognosen) nur zu privaten Zwecken bzw. zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyrightvermerke u.ä.) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Für alle weiteren Nutzungen (u.a., aber nicht ausschließlich, für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung von WJ.

Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, WJ als Quelle der Daten anzugeben.

6. Gewährleistung und Haftungsausschluss

Auf den Transport der Daten über das Internet hat WJ keinen Einfluss. WJ übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.

WJ betreibt kein spezielles Sicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu WJ nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.

Keine Gewährleistung begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen, die den Gebrauch des Services nicht wesentlich beeinträchtigen.

WJ stellt die Services dem Nutzer zum Abruf und zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. WJ übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der Services für den Nutzer. Einen Haftungsanspruch durch Nutzung der Prognosen erhält der Nutzer nicht.

Alle Produkte werden automatisiert hergestellt, außer es wurde explizit darauf verwiesen. Weder bei automatisiert noch bei manuell erstellten Prognosen gibt es, schon allein durch die Komplexität des Metiers, einen Anspruch auf die Gültigkeit der erstellten Prognosen.

WJ weist ausdrücklich darauf hin, dass mit den zugänglichen Produkten grundsätzlich keine standardisierten Vorhersagen im Sinne des §27e LuftVG erbracht werden und dass WJ auch kein Flugwetterdienst im Sinne dieses Paragraphens oder weiterer Gesetze oder Verordnungen ist. Die Prognosen dienen auch nicht zur Warnung vor bzw. Gefahrenabwendung von Unwettern und anderen Wetterunbillen gleich welcher Art.

WJ schließt im Übrigen ausdrücklich jede Gewährleistung aus, solange nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde.

WJ leistet keinerlei Schadenersatz, insbesondere nicht für irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, den Service zu verwenden, entstehen.

WJ übernimmt keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit und -qualität und die Qualität der Darstellung, für Speicherausfall, Unterbrechung, evtl. Verspätung, Löschung und Fehlerübertragung bei der Kommunikation.

Darüber hinaus kann WJ für schadenverursachende Ereignisse (z. B. den Datenverlust), die auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereiches von WJ eingetreten sind, nicht haftbar gemacht werden.

Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die WJ durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Obliegenheiten nach diesem Vertrag (u.a., aber nicht ausschließlich, die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt WJ von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer bzw. aufgrund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, WJ bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

7. Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gemäß Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutz-rechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.

WJ ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers über die Inanspruchnahme des Dienstes zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen und um die in Anspruch genommene Leistung mittels Rechnungsstellung abrechnen zu können. Folglich werden, wenn sich der Nutzer bei WJ registriert, die dort angegebenen Daten zum Zwecke dieses Betriebes des vorliegenden Services von WJ - Zurverfügungstellung von Services gegen Entgelt sowie Rechnungsstellung und Forderungseinzug - erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist WJ berechtigt, auf diese Daten zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit zuzugreifen. WJ gewährleistet die vertrauliche Behandlung dieser Daten.

Jeder Nutzer kann zur Sicherheit seiner Daten vor unberechtigtem Zugriff beitragen, indem er einen sicheren Nutzernamen und ein Kennwort verwendet und dieses Dritten in keinem Fall zugänglich macht. Er trägt selbst die Verantwortung dafür, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz des Nutzernamens und des Kennwortes gelangen.

8. Leistungsänderung

WJ ist berechtigt, seinen Service jederzeit zu beenden oder zu verändern. In diesem Fall wird WJ den Nutzer auf dem Angebot www.wetter-jetzt.de informieren, den Nutzer per eMail benachrichtigen und den Dienst anschließend frühestens nach Ablauf von 7 Tagen ab Veröffentlichung beenden.

WJ behält sich vor, seinen Dienst zu verbessern, zu ergänzen und/oder an die technischen Entwicklungen anzupassen, soweit dies für den Nutzer, unter Berücksichtigung der Interessen von WJ und einbezogener Dritter, zumutbar ist.

Zu einer derartigen Änderung kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereiches von WJ - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und WJ dadurch die vertragsmäßigen Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind.

WJ ist insbesondere dann, wenn sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereiches von WJ ­‑ ändern, ebenfalls berechtigt, Inhalt und Umfang seines Dienstes jederzeit grundlegend zu ändern.

9. Kündigung

Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht für WJ ist insbesondere dann gegeben, wenn: der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt, der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.

Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann WJ den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den Nutzer auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschließen.

Sämtliche Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den Services von WJ gesperrt.

Eine Rückerstattung von Gebühren für Abonnements wird, gleichgültig ob Services in Anspruch genommen wurden oder nicht, abgelehnt. Für die Rückerstattung sonstiger Guthabenbeträge fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 40,- EUR an.

10. Ergänzende Geschäftsbedinungen für Thermikinfo

Für das Abonnement von Thermikinfo gelten folgende ergänzende Geschäftsbedinungen:

Die Nutzungslizenz von Thermikinfo beschränkt sich allein auf den Abonnenten. Eine Weiterverteilung des Berichts an Dritte wird von Dipl.-Met. Bernd Fischer und von WJ rechtlich verfolgt und führt mindestens zum Ausschluss von der Verteilung ohne Rückerstattungsanspruch.

Bernd Fischer behält sich vor, den Bericht bedarfsweise am Abend zu verschicken oder ausfallen zu lassen, wenn es die berufliche oder private Situation nicht anders zulässt. Er wird dieses im Vorfeld nach Möglichkeit ankündigen. Ein Ersatzanspruch durch ausgefallene oder abendliche Lieferungen besteht nicht.

11. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht

Erfüllungsort ist der Sitz von Wetter-Jetzt, also Locktow.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von Wetter-Jetzt. Soweit Ansprüche von WJ nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers, auch bei Nichtkaufleuten, zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von WJ vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.

Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons, u.a. aber nicht ausschließlich zum Zwecke der Kenntnisnahme und Einverständniserklärung mit den vorliegenden AGB.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten evtl. ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Durch diese Vereinbarungen wird zwischen WJ und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis begründet.

© Wetter-Jetzt